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   LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 5 B 1010/06 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,24242
LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 5 B 1010/06 AS ER (https://dejure.org/2006,24242)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.12.2006 - L 5 B 1010/06 AS ER (https://dejure.org/2006,24242)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - L 5 B 1010/06 AS ER (https://dejure.org/2006,24242)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Übernahme der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung bei der Beziehung von Arbeitslosengeld II; Voraussetzungen einer aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs und einer Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt über Leistungen der Grundsicherung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.08.2006 - L 5 B 549/06

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entscheidung über Leistungen der Grundsicherung für

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 5 B 1010/06
    Der Senat geht jedoch davon aus, dass es sich bei einer Entscheidung über die Rücknahme oder Aufhebung eines Bewilligungsbescheides - selbst soweit er sich auf die Vergangenheit beziehen sollte - um eine Entscheidung über Leistungen der Grundsicherung handelt (vgl. Beschluss des Senats vom 25.08.2006 - L 5 B 549/06 AS ER - und vom 24. November 2006 - L 5 B 949/06 AS ER - , so auch Eicher/Spellbrink, SGB II, § 39 Rn. 12 und Mayer in Oestreicher, SGB XII/SGB II, § 39 SGB II Rn. 37 und 38 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2005 - L 19 B 21/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 5 B 1010/06
    Auf dieser Grundlage ist die tatsächliche Preisspanne des unteren Wohnungsmarkts am Wohnort des Hilfebedürftigen zu ermitteln (vgl. LSG - NRW - L 19 B 21/05 AS ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2006 - L 5 B 949/06

    Berücksichtigung einer Rückzahlung von Betriebs- und Heizkosten als Einkommen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 5 B 1010/06
    Der Senat geht jedoch davon aus, dass es sich bei einer Entscheidung über die Rücknahme oder Aufhebung eines Bewilligungsbescheides - selbst soweit er sich auf die Vergangenheit beziehen sollte - um eine Entscheidung über Leistungen der Grundsicherung handelt (vgl. Beschluss des Senats vom 25.08.2006 - L 5 B 549/06 AS ER - und vom 24. November 2006 - L 5 B 949/06 AS ER - , so auch Eicher/Spellbrink, SGB II, § 39 Rn. 12 und Mayer in Oestreicher, SGB XII/SGB II, § 39 SGB II Rn. 37 und 38 m.w.N.).
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